Manchmal stellt sich erst nach Vertragsschluss heraus, dass eine Erklärung unter falschen Voraussetzungen abgegeben wurde. Vielleicht wurden wichtige Informationen verschwiegen, ein Irrtum lag vor oder der Vertrag kam unter Umständen zustande, die später genauer geprüft werden müssen. In solchen Fällen kann eine Anfechtung des Vertrags in Betracht kommen.
Eine Anfechtung ist keine einfache Beschwerde und auch keine unverbindliche Bitte um Klärung. Sie ist eine wichtige rechtliche Erklärung. Deshalb sollte sie klar formuliert und nachweisbar zugestellt werden. Wenn später bestritten wird, dass die Anfechtung angekommen ist, kann der weitere Ablauf schwierig werden.
Wann kommt eine Vertragsanfechtung in Betracht?
Eine Anfechtung kann zum Beispiel eine Rolle spielen, wenn ein Vertrag aufgrund eines Irrtums abgeschlossen wurde. Das kann ein Irrtum über den Inhalt der Erklärung, über wesentliche Eigenschaften einer Sache oder über bestimmte Vertragsgrundlagen sein. Auch Täuschung oder Drohung können je nach Einzelfall eine Rolle spielen.
Ob eine Anfechtung tatsächlich möglich ist, hängt stark vom konkreten Sachverhalt ab. Deshalb sollte der Inhalt vor dem Versand sorgfältig geprüft werden. Wichtig ist, dass die Erklärung eindeutig ist und der Empfänger klar erkennen kann, dass der Vertrag angefochten werden soll.
Warum der Zugang der Anfechtung wichtig ist
Eine Anfechtung muss dem Vertragspartner zugehen. Es reicht daher nicht aus, das Schreiben nur zu erstellen oder in den eigenen Unterlagen abzulegen. Entscheidend ist, dass die Erklärung den Empfänger erreicht und dieser die Möglichkeit hat, sie zur Kenntnis zu nehmen.
Wird der Zugang später bestritten, kann ein Nachweisproblem entstehen. Besonders bei hohen Beträgen, laufenden Verträgen oder bereits erbrachten Leistungen ist es wichtig, den Versand nicht dem Zufall zu überlassen.
Anfechtung per Bote zustellen lassen
Eine dokumentierte Zustellung per Bote kann helfen, den Zugang der Anfechtung besser nachvollziehbar zu machen. Dabei wird festgehalten, wann das Schreiben zugestellt wurde, an welche Adresse es ging und wie die Zustellung erfolgt ist.
Sinnvoll ist außerdem, den Inhalt des Schreibens nachvollziehbar zu dokumentieren. Denn bei wichtigen Erklärungen geht es später nicht nur darum, ob ein Umschlag angekommen ist. Es muss auch klar sein, welches konkrete Schreiben zugestellt wurde.
Was sollte in der Anfechtungserklärung stehen?
Eine Anfechtungserklärung sollte sachlich und eindeutig aufgebaut sein. Dazu gehören Name und Anschrift beider Seiten, die genaue Bezeichnung des Vertrags, das Vertragsdatum oder eine Auftragsnummer sowie die klare Erklärung, dass der Vertrag angefochten wird.
Auch der Grund der Anfechtung sollte so konkret wie möglich beschrieben werden. Dabei sollte der Text nicht unnötig ausschweifend werden. Entscheidend ist, dass der Empfänger versteht, auf welchen Vertrag sich die Erklärung bezieht und warum die Anfechtung erklärt wird.
Dokumentierte Zustellung bei wichtigen Vertragserklärungen
Eine dokumentierte Zustellung ersetzt keine rechtliche Beratung. Sie kann aber helfen, den Zugang einer wichtigen Vertragserklärung besser zu belegen. Das ist besonders sinnvoll, wenn Fristen laufen, der Vertragspartner bereits nicht reagiert hat oder spätere Auseinandersetzungen möglich sind.
DokuSecur eignet sich für wichtige Schreiben, bei denen Zugang, Zeitpunkt und Zustellart nachvollziehbar dokumentiert werden sollen. Bei einer Anfechtung kann das ein wichtiger Baustein sein, um die Erklärung sauber zu übermitteln.
